Jedes Jahr lädt die Sozialdemokratische Gemeinschaft für Kommunalpolitik zu einem Arbeitskreis Große Städte ein. Die Idee dahinter ist ein Austausch aller großen Kommunen über gemeinsame Probleme. Und derer sind es zur Zeit nicht wenig, wie das Treffen in Nürnberg gezeigt hat.
Neben einer Auswertung der vergangenen Bundestagswahl war es dann vor allem die Haushaltssituation, die für viel Diskussionen unter den Vertretern gesorgt hat. Die Corona-Pandemie hat große Löcher in die Stadtsäckel gerissen während Ausgaben für Personal und Sicherheitsmaßnahmen konstant geblieben sind und teilweise sogar gestiegen sind.
In einem gemeinsamen Boot sitzend haben wir uns mit Genossinnen und Genossen aus den verschiedensten Ecken Deutschlands über die zu erwartende Entwicklung ausgetauscht und nach Maßnahmen gesucht, wie wir unsere Städte auch in Zukunft handlungsfähig erhalten können. Dabei wurde eins klar: Ohne ein klares Bekenntnis des Bundes zu einer Unterstützung wird es für unsere Kommunen bald noch schlechter aussehen. Zugleich sind wir aber zuversichtlich, dass sich die SPD in den Koalitionsverhandlungen für unsere Städte und Gemeinden stark machen wird!
Ein zweites wichtiges Thema unseres Austausches war die Arbeitsmarktpolitik. Wir haben uns sehr gefreut, dass mit Detlef Scheele, dem Vorstandsvorsitzenden der Bundesagentur für Arbeit, ein absoluter Fachmann für Diskussionen zur Verfügung stand. Denn auch wenn die Arbeitsmarkt-Gesetze im Bund geschrieben werden – oft sind es die Kommunen, die mit kreativen Lösungen die Arbeitsmarkt vor Ort unterstützen und es schaffen, Bürgerinnen und Bürger Chancen zu geben.
Natürlich durfte dann auch ein Selfie mit Detlef Scheele nicht fehlen.
Vielen Dank an die SPD-Ratsfraktion in Nürnberg für die tolle Organisation und bis bald in Magdeburg!