Gemeinsam stark für unser Land

Echte #SaarlanLiebe

Für mich heißt soziale Politik: Wertschätzung für die eigene Arbeit, sicheres und bezahlbares Wohnen, Chancengleichheit für unsere Kinder. Das ist mir wichtig! Dafür mache ich mich stark!

Ich will ein Saarland, in dem alle Menschen gut von ihrer Arbeit leben können. Durch einen sozialen Arbeitsmarkt möchte ich das auch denjenigen ermöglichen, die schon lange nach einem Job suchen. Denn es macht einen Unterschied, ob man vom Amt Geld bekommt oder die eigene Leistung wertgeschätzt und entlohnt wird.

Gleichzeitig benötigen wir bezahlbaren Wohnraum, der allen die Möglichkeit eröffnet, sich auszusuchen, wo er oder sie leben und alt werden möchte. Es darf nicht sein, dass die Höhe der Rente am Ende des Monats darüber entscheidet, ob man seine Wohnung und sein soziales Umfeld behalten kann.

Ich möchte auch den Kleinsten in unserem Land eine Stimme geben. Denn Kinder haben keine Wahl. Deshalb möchte ich ihre Armut mit breiten Bildungs- und Gesundheitsangeboten vor Ort bekämpfen, damit sie die gleichen Chancen haben, gut ins Leben zu starten.

Transparenz

Gläserner Abgeordneter

Ich möchte meine Arbeit als Abgeordneter so transparent wie möglich gestalten und veröffentliche daher umfassend alle meine Einkünfte und meine Lobbyist*innengespräche.

Meine Bezüge als Landtagsabgeordneter:

Diäten: 6.221,00 € / Monat (voll zu versteuern, kein 13. Monatsgehalt). Die Diäten sind an die Besoldungen der Beamten gekoppelt.

Aufwandsentschädigung: 1.459,00 € / Monat (steuerfrei, für Bürobedarf, Telefonrechnung und sonstige Ausgaben, die mit dem Mandat verbunden sind.)

Aufwandsentschädigung als Vorsitzender des Ausschusses für Bildung, Kultur und Medien: 437,70 € / Monat (steuerfrei).

Sitzungsgeld: Für Plenar-, Fraktions-, Ausschuss- und Arbeitskreissitzungen erhalte ich ein Sitzungsgeld in Höhe von 25,00 € / Sitzung. Finden zwei Sitzungen an einem Tag statt, wird das Sitzungsgeld nur einmal ausgezahlt.

Weitere Einkünfte:

Mitglied des Stadtrates: Für meine Mitgliedschaft im Stadtrat der Landeshauptstadt Saarbrücken erhalte ich eine monatliche Aufwandsentschädigung in Höhe von 418,33 € / Monat. Zusätzlich erhalte ich pro Sitzung ein Sitzungsgeld von 40,00 €. Bis zu einem Gesamtbetrag von 3.684,00 € / Jahr sind diese steuerfrei.

Mitglied in Aufsichtsräten: Als Mitglied des Saarbrücker Stadtrates wurde ich in verschiedene Aufsichtsräte entsandt, an denen die Landeshauptstadt beteiligt ist. Für diese Tätigkeiten erhalte ich Aufwandsentschädigungen in Höhe von ca. 2.200,00 € / Jahr.

Amtsausstattung als Landtagssabgeordneter:

Büro und technische Ausstattung:
– 1 Büro im Gebäude des Landtages
– 1 Tablet, Bildschirm, Drucker (Einmalige Technikpauschale i.H.v. 3.000,00 € für die Legislaturperiode)
– Möbel für das Büro im Landtag

Mitarbeiter*innen:
Ein Personalbudget, um Mitarbeiter*innen zu beschäftigen, ist im saarländischen Abgeordnetengesetz nicht vorgesehen.

Für Dienstreisen stellt der saarländische Landtag mir folgende Leistungen bereit:
– Nutzung einer Netzkarte für den SaarVV
– Eine monatliche Fahrtkostenpauschale i.H.v. 70,00 €.

Bürokostenpauschale:
Eine Bürokostenpauschale wird vom saarländischen Landtag nicht gezahlt. Dafür erhalte ich die monatliche Aufwandsentschädigung (siehe oben).

Alterversorgung:

Ein ehemaliger Abgeordneter erhält nach seinem Ausscheiden eine Altersentschädigung,
wenn er das 65. Lebensjahr vollendet und dem Landtag zehn Jahre angehört hat. Mit jedem
weiteren Jahr bis zum 18. Jahr der Mitgliedschaft im saarländischen Landtag entsteht der
Anspruch auf Altersentschädigung ein Jahr früher. Näheres und die Höhe regelt das Abgeordnetengesetz.

Spenden:

Ich habe als Abgeordneter keine Spenden entgegengenommen.